Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ROCKETHOME GmbH für Privatkunden


§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Leistungen von ROCKETHOME, die gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB erbracht werden („Kunde“).
(2) Bei den Verträgen zwischen dem Kunden und ROCKETHOME handelt es sich um die Nutzung von Smart-Home-Diensten von ROCKETHOME („Nutzungsvertrag“) und gegebenenfalls um den Kauf von Hardware durch den Kunden („Kaufvertrag“).


§ 2 Leistungsumfang
(1) Ein Vertrag kommt zustande, wenn eine Bestellung des Kunden im Web-Shop durch ROCKETHOME ausdrücklich angenommen wurde. Das Angebot gilt spätestens als angenommen, wenn die Leistungen durch ROCKETHOME zur Verfügung gestellt werden.
(2) ROCKETHOME ist nicht zur Annahme von Bestellungen verpflichtet.
(3) Falls die Smart-Home-Dienste von ROCKETHOME am Standort des Kunden technisch nicht verfügbar sind und ROCKETHOME dieses nicht zu vertreten hat, können beide Parteien von den Verträgen zurücktreten beziehungsweise diese kündigen.
(4) Die Leistungen von ROCKETHOME umfassen keine Internetanbindungen am Standort des Kunden.
(5) ROCKETHOME kann die Smart-Home-Dienste aussetzen, wenn
• dies erforderlich ist, um Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Qualität der Dienstleistungen durchzuführen;
• dies erforderlich ist, um einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten;
• der Kunde ROCKETHOME bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag behindert oder
• die Nutzung durch den Kunden offensichtlich rechtswidrig oder missbräuchlich ist.
ROCKETHOME wird den Kunden zuvor über eine solche beabsichtigte Aussetzung von Dienstleistungen unterrichten.


§ 3 Laufzeit und Kündigung
(1) Ein Nutzungsvertrag hat, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf (12) Monaten. Wird der Nutzungsvertrag nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt, verlängert sich seine Laufzeit um Intervalle von jeweils zwölf (12) Monaten. In diesen Fällen ist der Nutzungsvertrag mit gleicher Frist zum Ende des jeweiligen Zwölfmonatsintervalls kündbar.
(2) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


§ 4 Entgelte und Rechnungsstellung
(1) Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Summe? verpflichtet. Sämtliche Entgelte verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Monatliche Entgelte sind beginnend mit dem Tag der Bereitstellung der jeweiligen Leistung durch ROCKETHOME zu zahlen. Soweit die Bereitstellung im Laufe eines Monats erfolgt, sind monatliche Entgelte für den Rest des Monats anteilig je Tag zu zahlen.
(3) Die Zahlung von einmaligen Entgelten (z.B. Kaufpreise) wird mit Abschluss des jeweiligen Vertrages fällig.
(4) Es erfolgen monatliche Rechnungsstellungen durch ROCKETHOME.


§ 5 Eigentumsvorbehalt
Kaufgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ROCKETHOME.


§ 6 Mängelansprüche
Mängelansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.


§ 7 Haftung
(1) ROCKETHOME haftet unbegrenzt in Fällen der ausdrücklichen und schriftlichen Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden sowie wegen vorsätzlicher, grob fahrlässiger oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) ROCKETHOME haftet nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) ROCKETHOME haftet im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung nur bei solchen vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durch-führung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. ROCKETHOME haftet hierbei jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden.
(4) ROCKETHOME hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht zu vertreten.
(5) Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Streik, rechtmäßige unternehmens¬interne Arbeitskampfmaßnahmen, Krieg, Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotagean¬griffe durch Dritte oder der unverschuldete Wegfall von Genehmigungen. ROCKETHOME wird den Kunden über den Eintritt von Ereignissen höherer Gewalt informieren.
(6) Soweit die Haftung nach den vorstehenden Absätzen wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ROCKETHOME.


§ 8 Mitwirkungspflichten und Beistellungen
(1) Der Kunde ist verpflichtet, ROCKETHOME erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen und ROCKETHOME in zumutbarem Umfang bei der Ent-störung zu unterstützen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, ist der Kunde für die Instal¬lation der Endgeräte vor Ort verantwortlich. Der Kunde nimmt die Anschaltung der Endgeräte an die dafür vorgesehenen Schnittstellen gemäß der jeweiligen Installationsanleitung vor.


§ 9 Missbrauchsverbote
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen sachgerecht und im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Der Kunde ist insbesondere dazu verpflichtet, die Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Handlungen im Rahmen der Nutzung gegenüber Dritten zu begehen und anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Benutzernamen und Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte Kenntnis davon erlangt haben.
(2) Der Kunde hat ROCKETHOME jede Änderung seiner Person, seines Namens oder seiner Bezeichnung (einschließlich der Rechtsform, der Anschrift, der Rufnummer oder der Bankverbindung) unverzüglich mitzuteilen. Kosten, die durch eine schuldhafte Verzögerung der Übermittlung solcher Daten verursacht werden, hat der Kunde ROCKETHOME zu erstatten.


§ 10 Abtretungen
Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen gegen ROCKETHOME nicht berechtigt.


§ 11 Aufrechung / Zurückbehaltungsrechte
(1) Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
(2) Zudem ist die Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 12 Software und Lizenzrechte
(1) Soweit ROCKETHOME dem Kunden Software bereitgestellt wird, wird dem Kunden an der Software und ggf. nachträglichen Ergänzungen für die Dauer des Nutzungsvertrages ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der vertragsgegenständlichen Software im Objektcode eingeräumt. Der Kunde darf das Nutzungsrecht nicht übertragen, es sein denn, er will als Vermieter seinem Mieter die Nutzung der Smart-Home-Dienste ermöglichen.
(2) Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Rechte Dritter beeinträchtigt, so hat ROCKETHOME in einem für den Kunden zumutbaren Umfang das Recht, nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten Lizenzen zu erwerben oder die Software zu ändern oder ganz oder teilweise gegen gleichwertige Software auszutauschen.


§ 13 Datenschutz
ROCKETHOME erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen.


§ 14 Hinweise nach dem Batteriegesetz (BattG.)
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz (BattG.) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment in einer unserer Verkaufsstellen unentgeltlich zurückgeben. Sie können diese aber auch ausreichend frankiert per Post an uns unter nachstehend aufgeführte Adresse zurücksenden. Wir werden sie dann – ebenfalls für Sie unentgeltlich – entsorgen. Sie können Akkus und Batterien ebenfalls einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne – was bedeutet, dass Sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen – und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z. B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.

Soweit Sie Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, übersenden Sie diese bitte an die nachfolgende Adresse:

ROCKETHOME GmbH
Pohligstraße 3
D - 50969 Köln


Weitere Hinweise zum BattG., insbesondere auch die Möglichkeit zum Download der Verordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (http://www.bmu.de).


§ 15 Hinweise zur Elektroschrott-Verordnung
Am 24.03.2006 trat eine neue Regelung in Kraft: Verbraucher können ab diesem Stichtag ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller sind dann für die weitere Entsorgung zuständig. Außerdem dürfen bestimmte gefährliche Stoffe bei der Herstellung von Elektrogeräten nicht mehr verwendet werden. Wir bestätigen Ihnen hiermit, dass die Ware eine gültige WEEE-Registrierung hat. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab, was für Sie kostenlos erfolgt. Ziele und Inhalte des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG.): Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik- Altgeräte und der Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Ziel ist die Vermeidung von Abfällen aus Elektro- und Elektronikgeräten, die Reduzierung der Abfallmenge durch Wiederverwendung durch Vorgabe von sammel-, Verwertungs- und Recyclingquoten und die Verringerung des Schadstoffgehalts der Geräte. Bezogen auf ganz Deutschland sollen aus privaten Haushalten mindestens 4 kg Altgeräte pro Einwohner und Jahr gesammelt werden. Durch das Verbot der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe bei der Produktion von Neugeräten sollen Belastungen für Umwelt und Gesundheit von vornherein vermieden werden und Entsorgungsprobleme gar nicht erst entstehen. Die Verpflichtung, für die Entsorgung, d. h. für die Behandlung, Verwertung und Beseitigung der Geräte Verantwortung zu übernehmen, soll die Hersteller dazu zwingen, den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte in ihre Kalkulation einzubeziehen.


Hinweise zum Bestellprozess

(1) Bei Bestellungen über unseren Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit:

ROCKETHOME GmbH
Pohligstraße 3
D - 50969 Köln
Telefon: 0221 – 888 955 66
support@rockethome.de

Geschäftsführung: Dipl.-Kfm. Yüksel Sirmasac, Christian Batz, MBA
Sitz der Gesellschaft: Köln
Eingetragen beim Amtsgericht Köln
Handelsregister-Nr.: HRB 69584

(2) Zur Verfügung stehende Sprachen: Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(3) Gegenstand des Online-Shops sind Waren die der Erweiterung des Rockethome-Systems zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern in Wohnung und Haus, dienen. Die Smart-Home Geräte und Apps können nur im Zusammenhang mit dem Rockethome Smart-Home Portal und der Smart-Home Software genutzt werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung.
(4) Kundendienstkontakt: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr und per E-Mail unter support@rockethome.de und zusätzlich unter der Telefonnummer 0221 - 888 955 66


Wirksam ab dem 01.01.2013